Sozial- und Rentensystem

Nur eine solidarische Gesellschaft kann Freiheit Sicherheit Wohlstand für alle Menschen ermöglichen

Mittelfristig benötigt unser gesamtes Sozial- und Rentensystem eine umfassende Reformierung. In Anbetracht drängender Probleme auf anderen Gebieten, besitzt dies allerdings momentan keine Priorität.

Allerdings gibt es einige Veränderungen an diesem System und innerhalb dieses Systems, die schon kurzfristig umgesetzt werden sollten.


Folgende Prämissen liegen zu Grunde:

Auf lange Sicht betrachtet, kann nur eine solidarische Gesellschaft Sicherheit, Freiheit, Wohlstand, Bildung und Chancengleichheit für alle Menschen ermöglichen, und nur eine gleiche Verteilung dieser Rechte führt in eine lebenswerte Zukunft.

Dies bedeutet für jedes Mitglied dieser solidarischen Gesellschaft sowohl das Recht, von der Gesellschaft bei Bedürftigkeit unterstützt zu werden, als auch die Pflicht, zum Erhalt dieser Gesellschaft durch eigene Leistungen beizutragen. Wichtiger Teil dieser Leistungen ist Arbeit, in welcher Form auch immer.

Arbeit betrachten wir zunächst einmal als die Erfüllung des Wunsches, individuelle Stärken und Vorlieben auszuleben. Ziel muss es also sein, für jeden Menschen eine zu dieser Aussage passende Arbeit zu finden.

Leider wird dies momentan noch nicht vollständig für alle Menschen realisierbar sein.

Arbeit ist aber eben auch eine Leistung zum Wohle und damit für das Bestehen der Gesellschaft. In einer solidarischen Gesellschaft kann und muss Arbeit auch eingefordert werden. Ebenso wie Leistungen der Gesellschaft eingefordert werden können.

Arbeit ist nicht die Definition von Stellung innerhalb der Gesellschaft, denn jede Art von Arbeit besitzt gleichen, das Bestehen der Gemeinschaft sichernden, Wert.

Aus diesen Prämissen folgt, dass alle Menschen, denen entlohnte Arbeit nicht möglich ist, oder die diese Arbeit bereits geleistet haben (Rentner:innen), Unterstützung in angemessener Höhe erhalten müssen.

Aus diesen Prämissen folgt ebenfalls, dass Menschen, denen Arbeit möglich ist, diese auch leisten müssen.

Das ist nicht neu, unser Sozial- und Rentensystem ist im Grunde auf diese Werte schon zugeschnitten. Allerdings gibt es vielfach Defizite und mangelnden politischen Willen in der Umsetzung.
Bestehende Regelungen müssen konsequenter umgesetzt und teilweise nachgearbeitet werden.

Es gilt, Entscheider und Institutionen zu stärken und im Gegenzug unabhängige Kontrollmechanismen sicherzustellen.

Mittelfristiges Ziel sollte die Einführung eines Bürgergeldes sein, das durchaus an die Bedingung einer Leistung für die Gesellschaft gekoppelt sein könnte. Hierzu sind aber zunächst viel grundlegendere Forschungen notwendig, als sie bisher zur Verfügung stehen.