„Gute Inhalte, aber das ist an vielen Stellen nicht konkret genug!“
Das bekommen wir oft zu hören. Manchmal auch etwas abgewandelt: „Wie sind da genau eure Vorschläge?“ oder „Füllt das doch mal mit defintiven Inhalten.“
Genau da liegt der Knackpunkt unserer Betrachtung von Politik – ihren Aufgaben und Grenzen:
Unsere Welt ist so komplex geworden, bietet so viele Möglichkeiten, hält so viele Informationen bereit, hat so viel Erkenntnis geschaffen, dass es für Menschen, die keine Experten sind, nicht mehr möglich ist, für größere Probleme allein oder selbst in kleineren Gruppen Lösungen zu finden.
Das gilt auch und wahrscheinlich sogar insbesondere für Politiker:innen, die sich mit einer Vielzahl von Problemen zu beschäftigen haben.
Aus diesem Grund sollte sich die Politik auf ihre eigentliche Aufgabe besinnen – die langfristige (!) Richtung vorzugeben. Denn DAS ist es, was geleistet werden muss (und was im „Legislaturperioden-Denken“ unserer Demokratie leider ziemlich in Vergessenheit geraten ist).
Beispiel gefällig?
In der neu aufgeflammten Atomkraftdebatte werden wir oft gefragt: „Seid Ihr für oder gegen die Atomkraft?“
Diese Frage drückt sehr gut aus, wie sehr wir uns an das Denken in ideologischen Blöcken gewöhnt haben. Dafür oder dagegen. Aber das beschneidet den Raum für beste Lösungen, das schränkt den Blick ein.
Wir sagen:
a) Richtung vorgeben (Aufgabe der Politik) in diesem Fall: Wir wollen jetzt die sinnvollste Energie nutzen und das in Hinblick auf Risiko, Verfügbarkeit, Nachhaltigkeit und Kosten in diesem Augenblick nach den jetzigen Parametern. Langfristig wollen wir auf jeden Fall und mit aller Kraft so schnell wie irgend möglich heraus aus allen fossilen Energien und der Kernkraft.
b) Expertise einholen. Welche Rolle spielt da die Atomkraft? Wie ist, wertfrei betrachtet, die Kosten/Nutzen-Rechnung? Dazu müssen wir Fachleute ins Boot holen, das muss ein Expertengremium beurteilen. Und ausdrücklich sei betont, dass „Experte“ in unserem Vorgehen stets nicht nur „Wissenschaftler“ meint, sondern auch sonstige Beteiligte und Betroffene.
c) Das dann empfohlene, beste Vorgehen zügig in die Tat umsetzen und begleiten.
Auf diese Weise erklärt es sich, warum wir nicht eindeutig Stellung pro oder contra Atomkraft beziehen.
Noch ein Beispiel?
Auch das Thema Migration ist ein ideologischer Dauerbrenner.
Möglichst viel Einwanderung oder möglichst wenig? Mehr Grenzschutz oder weniger?
Bitte keine Lösungen, die der ideologisch begrenzten und fachfernen Gedankenwelt eine:r Politiker:in entsprungen sind.
Unser Ansatz auch hier:
a) Richtung vorgeben: Wir brauchen den Zuzug von Menschen nach Deutschland, wir brauchen den Einsatz, die Arbeitskraft, das Know-how, die Vielfältigkeit. Aber es muss fest geregelte und möglichst optimale Bahnen für diese Einwanderung geben. Eckpunkte: So einfach wie möglich für alle, die nach unseren Regeln zu uns kommen wollen, so schwer wie möglich für alle, für die dies nicht gilt – es sei denn, sie sind Flüchtlinge (sprich in ihrem Herkunftsland bedroht), dann gilt natürlich ein uneingeschränktes Einreiserecht.
b) Wie das am besten Umsetzen? Grenzen, Kontrollen, Integration, Voraussetzungen, Leistungen,… – dafür muss dann wieder eine Runde von Fachleuten zuständig sein, die einen bestmöglichen Weg erarbeitet,
c) den dann wiederum die Politik zügig in die Praxis umsetzt und eng die Erfolge überwacht und evtl. nachjustiert.
Und DAS ist dann unsere Position zum Thema Zuwanderung, Migration.
Auf diese Weise könnten Beispiele für jedes politische Thema folgen, und fast immer wird man feststellen, dass es nicht sinnvoll ist, die Probleme ideologisch gefärbt zu betrachten, dafür ist unsere Welt einfach zu komplex geworden. Nur bedingungslos lösungsorientiertes Denken ermöglicht optimale Strategien.
Und wer kann am ehesten die besten Lösungen entwickeln? Natürlich diejenigen, die sich mit der Materie am besten auskennen, die Experten. Wissensorientiertes Denken ist gefordert.